Stadtverwaltung und Stadtrat haben sich auf unseren Antrag hin mit dem Thema IT-Sicherheit beschäftigt. Hintergrund sind die Vorkommnisse im Neusser Lukaskrankenhaus. Ein Computervirus hat am Morgen des 10. Februar die IT des städtischen Krankenhauses infiziert. Das Computer-Netzwerk musste komplett heruntergefahren, Operationen verschoben, Patienten in andere Krankenhäuser gebracht werden.

Spätestens seit Marc Elsbergs Roman „Blackout“ ist die Verletzbarkeit moderner Gesellschaften einem großen Publikum bewusst. Ebenso, dass digitale Angriffe inzwischen selbstverständlicher Teil von kriminellen Strategien sind. Deshalb ist es dringend erforderlich, dass sich Verwaltung und Ratsgremien insgesamt mit dieser Entwicklung und den notwendigen Konsequenzen auseinandersetzen. Wir haben daher über den SPD-Stadtverordneten Michael Ziege einen Antrag auf Berichterstattung im Neusser Stadtrat eingebracht. Die Verwaltung sollte zu folgenden Fragen Stellung nehmen:

1. Wie sichern die Stadt Neuss und deren Tochterunternehmen ihre IT-Systeme? Werden
   mit derzeitigen Sicherungsmaßnahmen die gesetzlichen Vorgaben erfüllt oder übertroffen?
   Wie wird mit denjenigen Bereichen verfahren, die gesetzlich nicht geregelt sind?
2. Wie ist sensible Infrastruktur im Bereich der Daseinsvorsorge in Neuss gesichert, z.B. Wasserwerke, Krankenhäuser, Kommunikations- und Verkehrssysteme?
3. Gibt es bei der Stadt Neuss Notfallpläne, für den Fall verschiedener Angriffsszenarien von einem Virus in der Verwaltung bis hin zu einem mehrtägigen Stromausfall?
4. Inwiefern sind in Neusser Brandschutz- und Katastrophenschutzplänen Gefahren berücksichtigt, die durch die Vernetzung entstehen können? Sind dafür Änderungen vorgesehen?
5. Welche Meldungsschwellenwerte gelten bei Angriffen auf die IT der Stadt und ihren Töchtern?
6. Sehen die Stadtverwaltung oder die Tochterunternehmen der Stadt Neuss aufgrund der aktuellen Ereignisse im Lukaskrankenhaus Bedarf, bestehende Systeme zu optimieren?

Die Antworten der Verwaltung lagen in der Ratssitzung am 26. Februar vor. Sobald sie auch elektronisch vorliegen, stellen wir sie hier zur Verfügung.

Im Hauptausschuss am 18. Februar hat bereits Dr. Nicolas Krämer, der Geschäftsführer des Lukaskrankenhauses, berichtet. Eine Zusammenfassung findet sich im Protokoll der Sitzung auf Seite 6.

Die Antworten aus dem Hauptausschuss sind beispielsweise auch in einem Artikel der Neuss-Grevenbroicher Zeitung dokumentiert.