Rund 4.500 Schülerinnen und Schüler im zweiten Bildungsweg durften ab August nicht mehr das kostengünstige „Schokoticket“ beziehen. Das hatte die schwarz-grüne Koalition im Verwaltungsrat des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) beschlossen. Die Jusos hatten diesen Beschluss scharf kritisiert und ihren SPD-Landtagsabgeordneten Fritz Behrens mit dem Thema beauftragt.

Der Landtag des Landes Nordrhein-Westfalen hat nun in seiner 6. Sitzung gegen die Stimmen von FDP und CDU einen Entschließungsantrag der SPD beschlossen, baldmöglichst Maßnahmen zu ergreifen, die die Ungerechtigkeiten bei den Schülerfahrkostenregelungen beseitigen. Der Beschluss umfasst zusätzlich die Abschaffung einer Benachteiligung von Zehntklässlern am Gymnasium und soll im Haushalt des Jahres 2011 umgesetzt werden.

„Wir sind bei der Landtagswahl angetreten, das Bildungsengagement junger Menschen zu stärken und Hürden abzubauen. Versprochen – gehalten“, kommentiert Huschauer. Die Benachteiligung von Schülern des zweiten Bildungswegs betrifft rund 4.500 Schülerinnen und Schüler, die in den Kollegs, Volkshochschulen und Abendschulen im Rheinland und im Ruhrgebiet Bildungsabschlüsse nachholen wollen.

Die Jusos verfolgen das Thema weiterhin und werden darauf drängen den Landtagsbeschluss schnellstmöglich umzusetzen.

Lukas Lamla, Sprecher der Neusser Piraten: „Für uns ist diese unangemessene Härte ein ungeheuerlicher Vorgang. Da werden Polizisten mit Gasmasken, Wasserwerfern und Knüppeln auf Schüler und Rentner losgelassen. Herr Mappus sollte einsehen, dass Deutschland kein Polizeistaat ist und zurücktreten.“ Aus diesem Grund entstanden kurzfristig organisierte Demonstrationen in vielen Städten Deutschlands, die zu einem Großteil über das Internet organisiert wurden.

Die Jusos hoffen dazu beigetragen zu haben, dass sich ein gewaltsames Vorgehen wie das der Landesregierung von Stefan Mappus niemals wiederholen wird. Jascha Huschauer, stellvertretender Vorsitzender der Neusser Jusos, erinnerte an einen Spruch von Mahatma Gandhi: “´Was man mit Gewalt gewinnt, muss man auch mit Gewalt behalten.´ Herr Mappus sollte mal darüber nachdenken.” Weiter echauffierte sich Huschauer: “Das Grundgesetz billigt jedem Bürger das Recht auf passiven Widerstand zu, somit ist der Rambo-Einsatz der Landesregierung nichts geringeres als ein Verfassungsbruch.“

Für die Grünen war es eine Selbstverständlichkeit sich an der Mahnwache vor dem Rathaus zu beteiligen und sich mit den Demonstranten in Stuttgart solidarisch zu zeigen. Stadtverordnete Ingeborg Arndt, auch Teilnehmerin der Demonstration, erklärte dazu: „Mit Polizeigewalt kann man Kommunikationsprobleme zwischen Regierung und Regierten nicht lösen. Die Politik muss die Bürgerschaft stärker in den politischen Prozess einbinden.“

Während der Mahnwache ernteten sie auch unter Passanten viel Zustimmung und gute Wünsche an die Opfer. Gemeinsam hoffen alle Beteiligten in vielen Städten Deutschlands auf eine schnelle Genesung der vielen Verletzten und auf eine rasche Deeskalation der Situation in Stuttgart.

Die Neusser Jusos und der Neusser Stadtelternrat appellieren mit einer gemeinsamen Video-Botschaft an den Rat und den Schulausschuss für eine dritte Gesamtschule in Neuss zu votieren. In dem Video berichten fünf Schülerinnen und Schüler von ihren Erfahrungen mit der Ablehnung von der Gesamtschule und den damit verbundenen Folgen. Auch drei Eltern geben Einblick in das Leben ihrer Kinder. Alle ziehen aus ihrem persönlichen Lebensweg einen Schluss: „Eine Gesamtschule ist gerechter und fördert individueller.“

„Dieses Video soll allen Beteiligten klar machen, dass es nicht nur einen Elternwillen, sondern auch einen starken Schülerwillen für eine dritte Gesamtschule gibt“, betont der stellvertretende Juso-Vorsitzende Jascha Huschauer (19), der auch Mitglied im Schulausschuss ist, „In den letzten fünf Jahren wurden 1.317 Schülerinnen und Schüler von Gesamtschulen abgewiesen. Wir geben ihnen ein Gesicht.“

Auf dieser Grundlage hoffen Stadtelternrat und Neusser Jusos nun auf eine Entscheidung für eine dritte Gesamtschule. Der Vorsitzende des Stadtelternrats Hermann Loosen erklärt:„Wir wünschen uns klare Positionen der Parteien, keine ewigen Vertagungen ins nächste oder übernächste Jahr – Entscheidungen müssen her.“ Loosen berichtet in dem Video auch von seiner persönlichen Situation, die ihn zum Kampf für eine dritte Gesamtschule bewogen hat. Seine beiden Söhne waren auf der Realschule. Beide mussten die Schule wechseln – einer zur Hauptschule, der andere zum Gymnasium. Loosen dazu: „Auf einer Gesamtschule wäre ihnen dieser Wechsel erspart geblieben.“

„Die Gesamtschule ist ein Erfolgsmodell“, meint auch Jascha Huschauer. Das lasse sich auch an den Abiturientenzahlen ablesen. Von den 88 Gesamtschülern, die letztes Jahr Abitur gemacht haben hätten 51 nach der Grundschule keine Gymnasialempfehlung bekommen. „Diese Kinder wären im dreigliedrigen Schulsystem nahezu ohne Chance aufs Abitur geblieben.“

Eine wachsende Zustimmung innerhalb der CDU macht Stadtelternrat und Jusos bisher nur verhalten optimistisch. „Es gibt da teilweise abenteuerliche Aussagen. Da wollen einige eine Gesamtschule und zusätzlich alle anderen Schulen erhalten. Wie das gehen soll ist mir nicht ganz klar“, rätselt Huschauer. „Ich empfehle allen Entscheidungsträgern das Video anzuschauen. Dann werden sie so wie wir zu der Überzeugung kommen, dass Neuss eine dritte Gesamtschule braucht.“

Und so endet der Video-Appell auch mit der von allen Beteiligten zusammen vorgetragenen Kernbotschaft „Wir für eine dritte Gesamtschule in Neuss.“

http://www.youtube.com/watch?v=RCT7SO6M1fM

Die Neusser Jusos reagieren überrascht auf den „Geheimplan“ der CDU, über den die NGZ am vergangenen Montag berichtete. “Der Geheimplan ist zwar noch an einigen Punkten verbesserungswürdig, jedoch ein großer Schritt in die richtige Richtung“, lobt Jascha Huschauer (19), stellvertretender Juso-Vorsitzender und Mitglied im Schulausschuss.

Vor allem die Zustimmung der CDU zur Errichtung einer dritten Gesamtschule in der Nordstadt erfreut die Jusos. „Wir kämpfen nun schon sehr lange für eine dritte Gesamtschule und freuen uns über die zunehmende Akzeptanz dieser Forderung.“ Allerdings schlagen die Jusos vor nicht politisch darüber zu entscheiden, welche Realschule geschlossen wird, sondern die Anmeldezahlen nach der Errichtung einer Gesamtschule abzuwarten. Dann würde man auch hier den Eltern- und Schülerwillen mit einbeziehen.

Zum Auslaufen der Hauptschule an der Gnadentaler Allee sehen die Jusos auch keine Alternative, jedoch solle man darüber nachdenken was mit dem Gebäude geschieht. Ablehnend stehen die Jusos jedoch der Schließung einer Grundschule gegenüber. „Kurze Beine – Kurze Wege war schon immer unsere Position zu dem Thema. Aus fiskalischen Gründen werden wir keiner Grundschulschließung zustimmen“, erklärt Jascha Huschauer.

„Unter der Berücksichtigung unserer Änderungsvorschläge können wir uns sehr gut vorstellen einen breiten Konsens im Schulausschuss und im Rat zu erreichen“, meint Jascha Huschauer. „Allerdings bleiben wir skeptisch. Bei der Anzahl an Meinungen die in der CDU kursieren kann man ja gar nicht realistisch einschätzen wohin die Reise gehen wird. Manchmal habe ich das Gefühl da gibt es bei 27 Stadträten 28 verschiedene Meinungen.“

Intelligenz ist vererbbar; Muslime sind nicht intelligent, bekommen aber viele Kinder; Also wird Deutschland verdummen. So lautet ganz knapp die These Thilo Sarrazins, die er in einem Buch und in etlichen – auch sonst sehr seriösen – Medien äußern darf. Sarrazin ist Vorstand der Bundesbank und damit höchstbezahlter Staatsdiener mit einem Jahresgehalt von 220.000 Euro. Außerdem ist er so wie ich Mitglied der SPD.

Im fünf Seiten langen Vorabdruck den der Spiegel letzte Woche veröffentlichte äußert Sarrazin die Angst aufgrund der derzeitigen Demografie würden „Staat und Gesellschaft im Laufe weniger Generationen von den Migranten übernommen“. Vorher äußert er die Forderung Deutschland müsse säkular und demokratisch bleiben und die Menschenrechte achten. Im Zusammenspiel bekommt der Leser das Gefühl Deutschland stehe aufgrund der Gefahr der Migranten kurz davor sämtliche Grundwerte zu verlieren. Abgesehen vom rassistischen Gehalt dieser Aussage, ist das schlichtweg falsch. Der Vorsitzende der Neusser Jusos, Michael Ziege, ist in Starij Oskol geboren, der stellvertretende Vorsitzende Jascha Huschauer hat einen österreichischen Vater und der Kassierer Mirza Kehonjic ist bosnischer Herkunft. Stehen die Jusos also für die Abschaffung der „kulturellen Identität des europäischen Abendlandes“? Im Gegenteil – die Neusser Jusos setzen sich sogar aktiv für die Grundwerte unserer Verfassung ein.

Noch abwegiger werden Sarrazins Thesen wenn er über die Vererbung von Intelligenz referiert. Die Intelligenzforscherin Elsbeth Stern, auf deren Arbeit sich Sarrazin bei seiner These stützt widerspricht seiner These entschlossen und attestiert Sarrazin Grundlegendes über Erblichkeit von Intelligenz nicht verstanden zu haben.

Auch seine Diffamierenden Äußerungen über die Inanspruchnahme von Sozialleistungen durch Muslime ist statistisch nicht haltbar. Die Bundesagentur für Arbeit darf die religiöse Orientierung der Empfänger gar nicht erheben.

Den Deckmantel der Sachlichkeit nutzt Sarrazin jedoch um seine rassistischen und zuweilen antisemitischen („alle Juden teilen ein Gen“) Botschaften unters Volk zu bringen und sich als großer Tabubrecher zu feiern. Nebenbei schlägt er noch Maßnahmen vor die sogar Law-and-Order Politikern wie Roland Koch – einem Fan der Bootcamps – zu weit gehen.

Sarrazins Auftreten trägt die Gefahr in sich Ausländerfeindlichkeit wieder hoffähig zu machen. Dieser Gefahr muss man offen und entschlossen entgegentreten. Als Mitglied der SPD und patriotischer Bürger dieses Landes schäme ich mich für mein Land und meine Partei, dass sie einen Rassisten sarrazinscher Art erdulden.

Bundesbank und SPD gehören zu den wertvollen demokratischen Einrichtungen dieser Republik und geben dieser ein Gesicht. Um so erstaunlicher, dass das Bild von Bundesbank und SPD zur Zeit von den rassistischen Aussagen des Thilo Sarrazin geprägt ist. Weder SPD noch Bundesbank können das nicht länger erdulden und sollten Sarrazin so schnell wie möglich los werden. Die Freiheit (auch die Meinungsfreiheit) des Einzelnen muss enden, wo sie die Würde des Anderen verletzt.

„Der Beschluss ist eine Ohrfeige ins Gesicht von Schülerinnen und Schüler, die mit großem persönlichen Einsatz auf einen Bildungsabschluss hinarbeiten“, erklärt Jascha Huschauer (19), stellvertretender Vorsitzender der Jusos.

Die ermäßigten Tickets für den zweiten Bildungsweg sind laut VRR-Verwaltungsrat bereits seit langem nicht vom Landesschulgesetz gedeckt. Die Jusos fordern daher alle im Landtag vertretenen Parteien auf, schnellstmöglich die rechtlichen Grundlagen für eine Landesförderung der Mobilität von Schülerinnen und Schülern im zweiten Bildungsweg zu schaffen. Niemand dürfe in die Lage kommen, seine Zukunftspläne wegen eines teuren Monatstickets aufgeben zu müssen. „Wer es ernst meint mit der Verwirklichung von Bildungsgerechtigkeit, muss jetzt schnell und solidarisch Hilfe leisten“, so Huschauer.

Betroffen sind rund 4.500 Schülerinnen und Schüler, die in den Kollegs, Volkshochschulen und Abendschulen im Rheinland und im Ruhrgebiet Bildungsabschlüsse nachholen. Die deutsche Industrie- und Handelskammer hat vor einigen Wochen erklärt, dass in diesem Jahr voraussichtlich rund 50.000 Lehrstellen nicht besetzt werden können, weil geeignete Bewerberinnen und Bewerber fehlen. „Vor diesem Hintergrund ist eine Förderung des zweiten Bildungsweges wichtiger denn je“, meint Jascha Huschauer und hofft auf Unterstützung aus Handwerkskreisen.

Die Neusser Jusos werden ihren SPD-Landtagsabgeordneten Fritz Behrens mit dem Thema beauftragen und sich notfalls dafür einsetzen, dass die Stadtwerke Neuss eine Übergangsregelung für den zweiten Bildungsweg schafft.

Überzeugt von Hannelore Kraft sind die Neusser Jusos nicht erst seit Hannelore Kraft am Samstag vor der Wahl die Neusser Jusos bei deren 73-Stunden-Infostand besuchte. „Sie ist eine unheimlich interessierte und aufgeschlossene Frau, die stets eine ungeheure Energie ausstrahlt“, zeigt sich Ziege immer noch begeistert.

Besonders Zufrieden sind die Jusos mit dem ausgehandelten Koalitionsvertrag. „Längeres gemeinsames Lernen, eine Gemeinschaftsschule und die Abschaffung von Studiengebühren sowie Kopfnoten sind ein großer Schritt in die richtige Richtung“, freut sich Jascha Huschauer (19), stellvertretender Juso-Vorsitzender, Mitglied im Schulausschuss und bis vor kurzem selbst noch Schüler und damit Betroffener der „miserablen„ Schulpolitik von Schwarz-Gelb.

Auch die weiteren politischen Ziele begeistern die Jusos: Stärkung der Kommunalfinanzen, Ende des Mantras ´Privat vor Staat´, eine ökologische Wirtschaftspolitik und eine Frau an der Spitze von NRW. Michael Ziege jubelt: „Der Einsatz im Wahlkampf hat sich gelohnt. Die SPD ist wieder da und ist gekommen um zu bleiben!“

In diesem Jahr mussten 241 Schüler von einer Gesamtschule in Neuss abgewiesen werden. „Damit könnte man sogar noch zwei Gesamtschulen in Vierzügigkeit betreiben“, rechnet Huschauer vor, „Wer da noch gegen eine Gesamtschule ist hat doch den Knall nicht gehört.”

Erstaunlich an den Zahlen ist vor allem die Akzeptanz der Gesamtschule bei den Schülern mit Gymnasialempfehlung. Die Janusz-Korczak-Gesamtschule hat dieses Jahr zu 43 Prozent Schüler mit Gymnasialempfehlung aufgenommen.

„Die Gesamtschule ist ein Erfolgsmodell“, meint Huschauer. Das lasse sich auch an den Abiturientenzahlen ablesen. Von den 88 Gesamtschülern, die letztes Jahr Abitur gemacht haben hätten 51 nach der Grundschule keine Gymnasialempfehlung bekommen. „Diese Kinder wären im dreigliedrigen Schulsystem nahezu ohne Chance aufs Abitur geblieben. Auch ein Sohn von Hermann Gröhe besucht eine Neusser Gesamtschule, denn Gesamtschulen bieten eine deutlich bessere Förderung der Kinder. Die Neusser Elternschaft hat das erkannt – die CDU leider noch nicht“, so Huschauer weiter.

Die dritte Gesamtschule für Neuss ist laut Jusos aber nur ein Etappenziel. Mittelfristig sollten alle Schulen zu Gesamtschulen werden. Daher begrüßen die Neusser Jusos auch den Koalitionsvertrag von SPD und Grünen. Darin ist auch ein Ausbau von Gesamtschulen, die dann Gemeinschaftsschulen heißen, vorgesehen.

Auch die Neusser Jusos werden fleißig Unterschriften für den Stadtelternrat sammeln. Dies solle damit beginnen, dass zur nächsten Vorstandssitzung Vertreter des Stadtelternrats eingeladen werden und der Juso-Vorstand geschlossen unterschreiben wird.

Jascha Huschauer ist jetzt vor allem auf die Reaktion der CDU gespannt: „Wird sie endlich aus ihrem weltanschaulichen Mußtopf herauskommen und vernünftige Bildungspolitik betreiben, oder bleiben die Betonköpfe bei ihrer ablehnenden Haltung?“

„’Privat vor Staat’ war der Titel des Koalitionsvertrags von CDU und FDP nach der Landtagswahl 2005 und es ist weiterhin das Motto der FDP. Wenn Herr Napp das nicht mehr hören kann lässt das nur einen Schluss zu: Die schwarz-gelbe Koalition in Neuss ist am Ende“, meint Jascha Huschauer, stellvertretender Juso-Vorsitzender.

Ein Stück aus dem Tollhaus sei allerdings Napps Aussage zur Gewerbesteuer. „Wer hat denn die Gewerbesteuer gesenkt und das verlorene Geld aus dem Sozialetat rausgequetscht? Diese neoliberale Politik, die man auch mit Privat vor Staat überschreiben kann wurde doch von Herrn Napp betrieben“, so Huschauer weiter.

Die Jusos rätseln allerdings noch über die Ernsthaftigkeit des Gesagten: „Wenn er seine Worte ernst meint muss er die logischen Konsequenzen daraus ziehen und seinen Sessel endlich räumen. Wahrscheinlicher ist, dass seine Worte durch ein Aufmerksamkeitsdefizitsyndrom zu erklären sind.“

Dem Klimawandel „Gegensteuern!“ lautete das Motto für den landesweiten „Klimaknöllchen – Aktionstag“ am 29.Mai 2010. Auch die Kreisjusos und die Grüne Jugend Neuss haben sich zusammen an dieser Aktion beteiligt. Sie verteilten „Klima-Knöllchen“ auf dicht besetzten Parkplätzen in der Neusser Innenstadt. Die Knöllchen auf rotem Umweltpapier haben die jungen Klimaschützer selbst gestaltet. „Dein Auto erzeugt zu viel CO2! Reduziere Deine Co2-Emissionen und hilf mit, unseren Planeten zu retten! Jetzt Gegensteuern!“, heißt es auf der Vorderseite. Vorschläge wie das denn funktionieren kann werden auf der Rückseite der „Klimaknöllchen“ angeboten.

Ziel der Aktion war es, die größten „Spritfresser“ anzumahnen, die den Klimawandel weiter beschleunigen: Große Geländewagen und Sportkarossen, die viel Sprit verbrauchen und somit unnötig viel CO2 produzieren. Diese Autos bekamen die roten Knöllchen hinter die Windschutzscheibe geklemmt.

Der Juso-Kreisvorsitzende Mirza Kehonjic erklärt die Aktion: „Es ging dabei nicht darum, Klimasünder an den Pranger zu stellen, sondern ins Gespräch zu kommen, wachzurütteln und Bewusstsein für eine klimafreundlichere, zukunftsfähige Lebensweise zu wecken .“

„Kinder und Jugendliche sind die Hauptbetroffenen der zukünftigen Auswirkungen des Klimawandels. Wir wollen mitgestalten und entscheiden, in welche Richtung sich die Erde in Zukunft dreht“, ergänzt die Sprecherin der Grünen Jugend Johanna Jurczyk.

Initiiert hat den Aktionstag das „Eine Welt Netz NRW“ mit der im September 2008 gestarteten Klimakampagne „Heiße Zeiten“ in Kooperation mit der Jugendgruppe „Rette Unseren Planeten“. Unterstützung finden die Jugendlichen von prominenter Seite: Neben dem Schirmherren Jugend- und Familienminister Armin Laschet unterstützt auch Shary Reeves, die beliebte Fernsehmoderatorin der Kinder- und Jugendsendung „Wissen macht Ah“, als Botschafterin die Kampagne.

Die Jusos und die Grüne Jugend fanden die Aktionsidee sehr gelungen, sodass sie sich gerne der Klima-Kampagne „Heiße Zeiten“ angeschlossen haben.

Die Kampagne:

Die vom „Eine Welt Netz NRW“ getragene Klima-Kampagne „Heiße Zeiten“, hat ihr Büro in Düsseldorf und richtet sich an Kinder und Jugendliche. Ihr Ziel ist Aufklärung über den Zusammenhang von Klimaveränderungen und Armut in den Entwicklungsländern zu geben und konkrete Angebote für global nachhaltiges Handeln zu machen.

Jusos und Grüne Jugend:

In Neuss hat sich spätestens seit dem Landtagswahlkampf eine intensive Kooperation zwischen den Jugendorganisationen der SPD und der Grünen entwickelt. Beim 73-Stunden-Infostand der Jusos konnten des öfteren auch einige junge Grüne am Stand entdeckt werden. Die Jusos dankten es der Grünen Jugend indem sie mit ihrem prominenten Gast Hannelore Kraft den Infostand der Grünen Jugend besuchten.

In Neuss kann man neuerdings also von einem Rot-Grünen Projekt sprechen, dass sich nun ja auch inhaltlich manifestiert hat. Beide Jugendorganisationen versprechen: „Die Zusammenarbeit läuft super und es wird weitere Projekte geben.“